„Der Mensch lebt notwendig in einer Begegnung mit anderen Menschen, und ihm wird mit dieser Begegnung in einer je verschiedenen Form eine Verantwortung für den anderen Menschen auferlegt.“ Dietrich Bonhoeffer
Bei uns gilt seit fast 70 Jahren das Grundgesetz. Viele sind geprägt von Sätzen wie „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ oder „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Ich finde das gut und wichtig.
Seit einigen Jahren erleben wir in Europa, dass rechtspopulistische bzw. nationalistische Strömungen und Parteien mehr Zulauf bekommen. Man kann den Eindruck bekommen, dass die demokratischen Gesellschaftsformen und Werte immer weniger gewürdigt werden. Das lässt sich auch in Deutschland beobachten.
In den Jahren 2015 und 2016 hatte sich der Zustrom von Flüchtlingen nach Europa kriegsbedingt verstärkt. Viele Menschen reagieren auf fremde Menschen mit einer anderen Kultur ängstlich. Daraus entsteht eine Abwehrhaltung. Ich empfehle aus eigener Erfahrung das Kennenlernen solcher Menschen. So werden Ängste und Abwehrreaktionen abgebaut. Niemand sollte sich allerdings der Illusion hingeben, dass diese Menschen durch und durch „lieb und gut“ seien. Das ist ja bei uns deutschen Staatsbürgern auch nicht der Fall. Es sind Menschen wie Du und ich, mit Stärken und Schwächen.
In unser Land kommen Kriegsflüchtlinge, politisch oder religiös Verfolgte und solche, die aus wirtschaftlicher Not ihre Heimat verlassen haben. Wir können nicht davon ausgehen, dass die Zahl der Flüchtlinge in Zukunft auf eine unbedeutende Zahl zurückgehen wird. Ich glaube, dass eine zu hohe Zahl von Zuwanderern eine Gesellschaft destabilisieren kann und somit ein Sog zum Wählen rechtsnationalistischer Parteien entsteht. Aber was ist die Schlussfolgerung? Wie in Polen und Ungarn die Tore für Flüchtlinge und Zuwanderer schließen? Nein, hier werden Menschenrechte vorenthalten. Da wir Menschen Menschen sind, gilt es zweierlei zu beachten: die begrenzte mentale Tragkraft der einheimischen Bevölkerung zu respektieren und gleichzeitig nicht Tendenzen nachzugeben, die das Asylrecht von Schutzsuchenden aushöhlen. Was ist aber mit denen, die bei uns aus wirtschaftlicher Not ihr Glück suchen wollen? Zunächst einmal habe ich Verständnis für ihr Verhalten. Andererseits muss die Politik so aufgestellt sein, dass hier ein klar geregelter Wanderungsvorgang existiert (Einwanderungsgesetz). Um der Stabilität der demokratischen Systeme in Europa willen können die meisten dieser Menschen kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht erhalten. Vielmehr sollten wir reichen Länder unsere Bemühungen verstärken, in Regionen wie Afrika eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung zu fördern, insbesondere in Ländern, die die Menschenrechte achten und gegen Korruption vorgehen. Solange der wirtschaftliche Potenzialunterschied zwischen den Entwicklungsländern und den entwickelten Ländern so groß ist wie jetzt, wird der Zustrom aus den armen Ländern nicht nachlassen.
Wir leben in einer Zeit, wo der Nationalismus wieder gesellschaftliche Akzeptanz bekommt. Nationalismus ist wie Sozialismus und Kapitalismus eine Ideologie, also ein Wertesystem zur Rechtfertigung und Bewertung von Handlungen. Der Nationalismus setzt weniger auf christliche oder humanistische Werte wie Menschenwürde, Gleichberechtigung und Hilfsbereitschaft, sondern auf nationale Werte wie Nations- bzw. Volkszugehörigkeit. Man gehört zusammen, weil man die gleiche Fahne schwenkt. Ich halte es für normal, wenn wir uns mit dem Land identifizieren, in dem wir wohnen. Wenn dieser Umstand aber das zentrale identitätsstiftende Merkmal wird, sind wir auf einer gefährlich schiefen Ebene. Der Nationalismus hat zu zwei Weltkriegen geführt!
Wenn nun noch Leute wie Horst Seehofer als vermeintlich demokratische Politiker ihren Einfluss geltend machen und das Flüchtlingsthema nutzen, um die Bundeskanzlerin in unwürdiger Weise und respektlos zu erpressen – und ich meine hier weniger die Person, sondern das Amt des Bundeskanzlers, dann macht mich das sehr besorgt, denn hier wird mit der Stabilität unseres demokratischen Systems leichtfertig gespielt. Wie das ist, wenn die Demokraten die Demokratie nicht geeignet verteidigen und stabilisieren, wissen wir Deutschen aus der Vergangenheit nur zu gut. Ach ja: Die CSU hat durch diese Aktion nichts gewonnen, sondern ist beim Wähler auf einem historischen Tiefststand.
Ich lebe von Geburt an Gott sei Dank in einem freiheitlich-demokratischen Gesellschaftssystem. Ich konnte durch Reisen und Information Vergleiche ziehen zu autoritären und autokratischen Systemen wie beispielsweise China, Russland und Türkei. Ich muss nicht erst Deutschland als totalitäres System kennen lernen, um die Demokratie wieder schätzen zu lernen. Da nehme ich auch in Kauf, dass es einige Politiker gibt, die eher ihren Eigennutz als das Wohl des Landes suchen. Das ist ja in allen Ländern so.
Ich möchte nicht zur „schweigenden Mehrheit“ in der Mitte der Gesellschaft gehören, daher schreibe ich.